Vorgaben des EuGH zur Arbeitszeiterfassung

Infolge der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus dem Mai 2019 muss die Bundesrepublik die öffentlichen wie privaten Arbeitgeber zur Einführung der täglichen Arbeitszeiterfassung für alle Beschäftigten verpflichten.

Bei einer grundsätzlichen Erfassungspflicht für alle zeigt das Gutachten den Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Modalitäten der Zeiterfassung, auch im Hinblick auf die Frage der Ausgestaltung durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen, auf und erläutert, was hierbei zu beachten ist. Der Autor macht dabei deutlich, welche Anforderungen im Einzelnen an die Arbeitszeiterfassung zu stellen sind, wann also das vom EuGH erforderte objektive, verlässliche und zugängliche System dafür vorliegt.

Literatur und Rechtsprechung wurden bis Oktober 2019 berücksichtigt.

Der Autor:
Dr. Daniel Ulber, Professor für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht und Arbeitsrecht an der Universität in Halle.