Tarifrecht für den öffentlichen Dienst Bund/Gemeinden

Mit allen Änderungen aus der Tarifrunde 2023

Stark gestiegene Verbraucherpreise und die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sorgen für große Unsicherheit. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen standen die Verhandlungspartner in der Tarifrunde 2023 vor besonderen Herausforderungen. Die Gewerkschaften pochten auf hohe Lohnsteigerungen, um die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten zu kompensieren und vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels die Attraktivität der Arbeitsplätze im öffentliche Dienst zu verbessern. Die Arbeitgeber haben Druck aufgrund des Investitionsstaus, verwiesen auf die Gefahr der Lohn-Preis-Spirale und setzten verstärkt auf Einmalzahlungen.

Am Ende der zähen Verhandlungen bringt die Tarifrunde 2023 im öffentlichen Dienst für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen wieder zahlreiche Neuerungen.

Die Neuauflage der Textausgabe berücksichtigt sämtliche Änderungen in zahlreichen Tarifverträgen:

• Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)
• Notlagentarifvertrag für den Dienstleistungsbereich der Flughäfen (Notlagen-TV Flughäfen 2020)
• Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA)
• Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund)
• Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund)
• Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)
• Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD)
• Tarifvertrag für Praktikantinnen/Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD)
• Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)
• Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser
• Tarifvertrag zur Umsetzung der Anhebung des Bemessungssatzes für den Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)
• Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Bundes (KraftfahrerTV-Bund)
• Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ) - Gemeinden
• Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte [Bund]
• Tarifvertrag Soziale Dienste - Bereich: Altenpflege und Altenhilfe
• Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD)
• Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing)