Die neue Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV

Seit der Neufassung 2015 wurde die neue Betriebssicherheitsverordnung bereits zweimal reformiert, wobei der Fokus der Öffentlichkeit insbesondere auf die Erleichterung der Benutzung von Personenumlaufzügen (Paternostern) gerichtet war. Eine weitere Verordnung wirkt sich insbesondere auf das Gefahrstoff- und das Betriebssicherheitsrecht aus. Diese Reform bringt neben Klarstellungen z.B. zu den überwachungsbedürftigen Anlagen und redaktionellen Anpassungen auch inhaltliche Änderungen der BetrSichV mit sich. In Zukunft sollen zum einen auch wieder - neben den zugelassenen Überwachungsstellen - befähigte Personen Prüfungen nach prüfpflichtigen Änderungen an überwachungsbedürftigen Anlagen durchführen können. Zum anderen sind signifikante Änderungen innerhalb der Ordnungswidrigkeiten zu konstatieren, weil neue Tatbestände geschaffen und schon vorhandene Tatbestände modifiziert werden.

Die Neuauflage berücksichtigt neben den genannten Reformen der Betriebssicherheitsverordnung und Änderungen des Technischen Regelwerks die betrieblichen Erfahrungen mit der Umsetzung der neuen Vorschriften und geht insbesondere auf zwischenzeitlich aufgeworfene Fragen aus der Praxis ein.