Betriebsratswahl 2022 - Handlungsanleitung

Sicher durch die Betriebsratswahl

Vorteile auf einen Blick:

• Für jeden Betrieb geeignet: erklärt normales und vereinfachtes Wahlverfahren
• Begleitet den Wahlvorstand durch die komplette Betriebsratswahl: von der Arbeitnehmer-Definition bis zu Anfechtungsgründen
• Ausführliche Leitsatzsammlung: was haben die Gerichte in der Vergangenheit wie entschieden

Das Durchführen einer Betriebsratswahl ist für den Wahlvorstand eine anspruchsvolle Aufgabe. Er muss die komplexen Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes und der Wahlordnung sorgfältig umsetzen. Von der Vorbereitung bis zur Durchführung und Auswertung der Betriebsratswahl - immer gilt es, auf Rechtssicherheit zu achten und Fehler zu vermeiden. Nur so können Wahlanfechtungen vermieden werden und die neu gewählten Betriebsräte erfolgreich ihre Arbeit aufnehmen.

Die Handlungsanleitung stellt die Abläufe des normalen und vereinfachten Wahlverfahrens in allen Schritten übersichtlich und nachvollziehbar dar. Die Erklärungen sind eng mit der Software und den Formularen der Wahlunterlagen »Betriebsratswahl 2022« verknüpft - so können Sie alle Daten richtig eingegeben und die vorgenommenen Berechnungen nachvollziehen.

Aus dem Inhalt:

• In welchen Betrieben kann ein Betriebsrat gewählt werden?
• Was unterscheidet sich das normale vom vereinfachten Wahlverfahren?
• Wer kann zur Durchführung der Betriebsratswahl die Initiative ergreifen?
• Wer ist für die Durchführung der Betriebsratswahl zuständig?
• Wie setzt sich der Wahlvorstand zusammen?
• Welche Aufgaben und Rechte haben der Wahlvorstand und seine Mitglieder? Wie sind die Mitglieder des Wahlvorstands geschützt?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand zur Einleitung und Vorbereitung des Wahlverfahrens?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand zur Vorbereitung und Überwachung der Stimmabgabe und Feststellung des Wahlergebnisses?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand nach der Stimmabgabe und Feststellung des Wahlergebnisses?
• Welche Kosten der Betriebsratswahl hat der Arbeitgeber zu tragen und wie ist die Betriebsratswahl gegen Behinderungen geschützt?

Wichtige Änderungen 2021:

• Aktives Wahlrecht ab 16
• Ausweiten des vereinfachten Wahlverfahrens
• Automatisches Zusenden von Briefwahlunterlagen
• Eingeschränkte Anfechtung wegen fehlerhafter Wählerliste
• Erweiterter Kündigungsschutz
• Keine Wahlumschläge bei Präsenzwahlen
• Längere Frist für Korrektur der Wählerliste
• Neuer Termin für das Bearbeiten der Briefwahl
• Videokonferenz für Sitzungen des Wahlvorstands
• Weniger Stützunterschriften notwendig

Die Autoren
Peter Berg, Rechtsanwalt in der Kanzlei schwegler ­rechtsanwälte, Düsseldorf; ehem. Justiziar des ver.di-Landesbezirks Nordrhein-Westfalen.
Micha Heilmann, Rechtsanwalt in der Kanzlei dka Berlin, ehem. Leiter der Rechtsabteilung der Gewerkschaft NGG, Berlin.