Betriebsratswahl 2018

Grundwissen für Wahlvorstände und Betriebsräte

Die Handlungsanleitung zur Betriebsratswahl erläutert den gesamten Ablauf der Betriebsratswahl von ihrer Einleitung bis zur Konstituierung des neu gewählten Betriebsrats. Der Aufbau der Erläuterungen folgt dem Ablauf der einzelnen Schritte des Wahlverfahrens. Die Handlungsanleitung enthält praktische Hinweise zur Durchführung der Betriebsratswahl sowie eine Darstellung ihrer rechtlichen Grundlagen. Die neuere Rechtsprechung zur Betriebsratswahl ist bis Ende Februar 2017 verarbeitet.

Aus dem Inhalt:

• In welchen Betrieben kann ein Betriebsrat gewählt werden?
• Was unterscheidet das normale vom vereinfachten Wahlverfahren?
• Wer kann zur Durchführung der Betriebsratswahl die Initiative ergreifen?
• Wer ist für die Durchführung der Betriebsratswahl zuständig?
• Wie setzt sich der Wahlvorstand zusammen?
• Welche Aufgaben und Rechte haben der Wahlvorstand und seine Mitglieder? Wie sind die Mitglieder des Wahlvorstands geschützt?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand zur Einleitung und Vorbereitung des Wahlverfahrens?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand zur Vorbereitung und Überwachung der Stimmabgabe und Feststellung des Wahlergebnisses?
• Welche Aufgaben hat der Wahlvorstand nach der Stimmabgabe und Feststellung des Wahlergebnisses?
• Welche Kosten der Betriebsratswahl hat der Arbeitgeber zu tragen und wie ist die Betriebsratswahl gegen Behinderungen geschützt?

Autoren:

Peter Berg, Rechtsanwalt, Düsseldorf; bis April 2017 Justiziar des ver.di-Landesbezirks Nordrhein-Westfalen
Micha Heilmann, Leiter der Rechtsabteilung, Gewerkschaft NGG Hauptverwaltung, Berlin, Rechtsanwalt und ehrenamtlicher Richter am BAG